HLFP in der Presse

05.05.2010

Guter Ruf: Prothesenhersteller Link mit Schultz-Süchting erfolgreich

In Zukunft muss eine Endoprothese, sofern es sich um den Nachbau einer bereits bestehenden Prothese handelt, qualitativ auch genauso gut wie diese sein. Ist dies nicht der Fall, darf der Vertreiber nicht vom guten Ruf des Originals profitieren. Dies hat nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) entschieden.
 
Geklagt hatte die Firma Waldemar Link GmbH und Co. KG. Sie hatte 1978 eine Hüftgelenkendoprothese (SP II-Prothese) mit einer abgewandelten Schaftform entwickelt und ein Patent darauf erworben. Nach Auslauf dieses Patents 2001 baute der Wettbewerber Implantcast das Produkt nach und die Smith & Nephew GmbH vertrieb es. Daraufhin klagte Link unter anderem auf Unterlassung und Schadenersatz. Indem Implantcast wesentliche Gestaltungsmerkmale der Prothese übernehme, könnte der Konsument das Produkt verwechseln und Smith & Nephew so ungerechtfertigt vom guten Ruf der Link-Prothese profitieren.

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (OLG) sah dies anders, eine unangemessene Rufausbeutung liege nicht vor. Mediziner seien in der Lage, die qualitativen Unterschiede zu bemerken, so das Gericht. Der BGH äußerte Zweifel an dieser Entscheidung und verwies den Fall nun zurück an das OLG. In einer neuen Beweisaufnahme soll nun geprüft werden, ob das Produkt der Firma Smith & Nephew qualitativ schlechter ist als das der Firma Link. Ist dies der Fall, kann ein Unterlassungsanspruch vorliegen. Die Urteilsbegründung wird in Kürze erwartet.

Vertreter Waldemar Link GmbH
Schultz-Süchting (Hamburg): Dr. Rolf Schultz-Süchting
Cornelie von Gierke (Karlsruhe; BGH-Vertretung)

Vertreter Smith & Nephew GmbH
Hoffmann Liebs Fritsch & Partner: Peter Huppertz
Jordan & Hall (Karlsruhe): Dr. Reiner Hall (BGH-Vertretung)

Bundesgerichtshof, I. Zivilsenat
Prof. Dr. Joachim Bornkamm (Vorsitzender Richter)

Hintergrund
Schultz-Süchting betreut Waldemar Link seit 2007 wettbewerbsrechtlich. Parallel zum Prozess gegen Smith & Nephew läuft derzeit auch ein Verfahren am Landgericht Köln gegen Implantcast, den Hersteller der Endoprothese. Implantcast wird ebenfalls von Hoffmann Liebs vertreten. Das Verfahren wurde nach der Urteilsverkündung des BGH bis auf Weiteres ausgesetzt.