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AGB vs. Individualvereinbarung – Existiert die Individualvereinbarung überhaupt noch?

15.06.2016 Handelsrecht, Wirtschaftsrecht und Vertriebsrecht Autor: Martin Stange

Vielen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nur in der Form des sog. Kleingedruckten oder als klassische AGB (z.B. Einkaufs- oder Lieferbedingungen, Versicherungsbedingungen) bekannt. Dass darüber hinaus der Großteil der in der Praxis genutzten Verträge standardisierte Klauseln enthält und deshalb der strengen Kontrolle des AGB-Rechts unterliegt, ist vielfach unbekannt. Die Abgrenzung zwischen AGB und Individualvereinbarung ist teilweise komplex. Der Anwendungsbereich des...

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Was droht bei einem Verstoß gegen den Pressekodex?

06.06.2016 IT-Recht und Datenschutz Autor: Dr. Mathias Schneider

Drei Fragen an Dr. Mathias Schneider zum Pressekodex:Was droht bei einem Verstoß gegen den Pressekodex? Da der Presskodex nur eine Selbstverpflichtung ist und aus rechtlicher Sicht keine Normqualität hat, kann ein Verstoß gegen den Pressekodex unmittelbar nur vom Presserat geahndet werden. Der Presserat hat hierbei die Möglichkeit, einen Hinweis, eine Missbilligung oder eine Rüge zu erteilen. Die stärkste Form ist die Rüge, die bei krassen Verstößen verhängt wird und vom Presserat öffentlic...

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Der Wessing Cup gehört 2016 HLFP!

23.05.2016 Kanzlei News Autor: Dr. Mathias Schneider
Der Wessing Cup gehört 2016 HLFP!

Am letzten Freitag, 20. Mai 2016, hat HLFP den Wessing Cup gewonnen. Es ist die beste Platzierung in dem seit 2004 jährlich ausgetragenen Fußballturnier und damit gleichzeitig der größte fußballerische Erfolg der Kanzleigeschichte. Das Turnier umfasst ein Teilnehmerfeld von 16 namhaften Kanzleien. I...

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Reform der Leiharbeit - Was lange währt, wird endlich gut?

11.05.2016 Arbeitsrecht Autor: Christian Breetzke

Gestern war es mal wieder soweit - die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss getroffen, um zentrale Themen für ihre verbleibende Regierungszeit zu besprechen und bestenfalls voranzubringen. Ein wesentlicher Punkt auf der Tagesordnung war die geplante Reform der Leiharbeit, die - fest im Koalitionsvertrag verankert - bisher vor allem Diskussionen ausgelöst hat. Auch in der Regierung wurde nicht so richtig an einem Strang gezogen, wie Medienberichten Ende Febr...

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Besonderheiten im internationalen Einkauf - Zu Besuch beim Regionalverband des BME in Bremen

19.04.2016 Kanzlei News
Besonderheiten im internationalen Einkauf - Zu Besuch beim Regionalverband des BME in Bremen

Martin Stange und Sebastian Herrmann waren gestern Abend wieder einmal zu Gast beim Regionalverband des BME (Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik) in Bremen. Die beiden Vertragsexperten sind auch für den Bundesverband des BME als Referenten zu Vertrags- und AGB-Theme...

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China Desk bei der China Merchant Bank in Shenzen

15.04.2016 Kanzlei News
China Desk bei der China Merchant Bank in Shenzen

Gestern haben Christoph Schmitt, Claus Eßers und Ding Han in Shenzen die China Merchants Bank besucht und dort die Mitarbeiter drei Stunden lang im Sino-German M&A trainiert. Dies wurde zeitgleich per Video auf riesigen Monitoren an 28 Filialen in ganz China übertragen. Von ü...

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Dezernatstreffen Commercial 2016

11.04.2016 Kanzlei News
Dezernatstreffen Commercial 2016

Am vergangenen Freitagabend hat sich unser Dezernat Commercial zum jährlichen Strategiemeeting in der Hausbrauerei zum Schlüssel in der Düsseldorfer Altstadt getroffen. In lockerer Atmosphäre ging es u.a. um den weiteren Ausbau des erfolgreichen China-Geschäfts und d...

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Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie - Mehr als nur das Ende des Widerrufsjokers

21.03.2016 Bankrecht und Bankaufsichtsrecht Autor: Dr. Roland Erne, Marcel Kirchhartz

Nachdem das „Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften“ am 18. Februar 2016 vom Bundestag beschlossen und am 26. Februar 2016 auch vom Bundesrat gebilligt wurde, tritt es fristgemäß zum 21. März 2016 in Kraft. In der öffentlichen Wahrnehmung war das Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie maßgeblich durch die Diskussion um die Abschaffung des sog. „Widerrufsjokers“ geprägt. Tatsächlich enthält d...

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Rückblick HLFP China Tag 2016

16.03.2016 Kanzlei News Autor: Claus Eßers, Christoph Schmitt
Rückblick HLFP China Tag 2016

Über 55 Teilnehmer begrüßten die beiden Senior Partner Christoph Schmitt und Claus Eßers, zugleich Head of China Desk, beim China Tag 2016 im NRW-Forum Düsseldorf. Generalkonsul Haiyang Feng vom Generalkonsulat der VR China in Düsseldorf hielt die Eröffnungsansprache. Weiterer Sprecher war P...

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HLFP Relaunch 2016: hlfp.de generalüberholt und jetzt mit Blog

15.03.2016 Kanzlei News

Fünf Jahre blieb das Design unserer Webseite unverändert, ein langer Zeitraum im Bereich der Online-Medien. Jetzt war die Zeit reif, um einige Dinge anzupassen.An den Inhalten ändert sich grundsätzlich nichts, lediglich Design und Funktionalität sind nun wieder auf der Höhe der Zeit. Über die Navigationsleiste können weiterhin unsere Beratungsleistungen, Newsletter und Veranstaltungshinweise durchstöbert werden sowie Hintergrundinformationen zu unseren Rechtsanwälte und Karriereperspektiven abge...

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