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Personaldatentransfer - Die Krux mit dem Datenschutz

30.03.2017 Arbeitsrecht, IT-Recht und Datenschutz Autor: Felix Pott

Artikel aus dem Medium: Unternehmensjurist 02/2017 - Autor: Felix PottViele Konzernunternehmen haben regelmäßig mit dem Spannungsverhältnis zwischen nationalen Rechtsvorschriften und Anforderungen der internationalen Konzernleitung zu kämpfen. Bei kaum einer Thematik ist dies so praxisrelevant und findet gleichzeitig so wenig Beachtung wie beim Thema Datenschutz. Durch deutlich erhöhte Bußgeld-Beträge dürften sich die Risiken bald signifikant erhöhen.Die Erhebung, Speicherung, Übermittlung, Vera...

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Wenn der Insolvenzverwalter 2x klingelt - Wie wehre ich die Haftung für Zahlungen nach Insolvenzreife ab?

28.03.2017 Gesellschaftsrecht, M&A und Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht Autor: Dr. Volker Hees, Lothar Köhl

Ein Artikel aus dem EUROFORUM E-Book „GmbH-Geschäftsführer 2017“ von unseren Partners Dr. Volker Hees und Lothar Köhl:Wenn der Insolvenzverwalter 2x klingelt - Wie wehre ich die Haftung für Zahlungen nach Insolvenzreife ab?Muss die eigene GmbH Insolvenz anmelden, sieht sich jeder Geschäftsführer kurz oder lang Haftungsansprüchen des Insolvenzverwalters ausgesetzt. Der standardmäßig erhobene Vorwurf lautet: Der Geschäftsführer habe trotz Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit no...

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Die 9. GWB-Novelle - weitere Verschärfung des kartellrechtlichen Haftungsrisikos

23.03.2017 Handelsrecht, Wirtschaftsrecht und Vertriebsrecht, Kartellrecht Autor: Sebastian Herrmann

In Kürze tritt die 9. GWB-Novelle in Kraft. Der Referentenentwurf wurde bereits im September letzten Jahres von der Bundesregierung beschlossen. Die neuen Vorschriften werden erhebliche Auswirkungen auf die Kartellrechtspraxis haben.Was ändert sich?Einschneidende Neuerungen wird es im Zuge der Umsetzung der EU-Schadensersatzrichtlinie geben, u.a. wird die Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nicht unerheblich erleichtert (z.B. Schadensvermutung im Falle eines Kartells, Verlängerung d...

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Düsseldorfer Product Compliance Day 2017

02.03.2017 Product Compliance Autor: Stefanie Beste, Dr. Roland Hartmannsberger, Lothar Köhl

Am 01. März 2017 veranstaltete die Praxisgruppe Product Compliance den Düsseldorfer Product Compliance Day in den Räumlichkeiten unseres Kooperationspartners NRW Forum Düsseldorf. Die kostenfreie Veranstaltung richtete sich insbesondere an Unternehmensjuristen, Unternehmensleiter, Product-Compliance-Verantwortliche, QM- und QS-Verantwortliche, Produktentwickler und Produktmanager.FeedbackDer Düsseldorfer Product Compliance Day war mit zahlreichen Teilnehmern namhafter Unternehmen sehr ...

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Insolvenzanfechtung – quo vadis?

20.02.2017 Insolvenzrecht Autor: Dr. Volker Hees

Das Thema Insolvenzanfechtung erregt die Gemüter – jetzt wird die Rechtsvorschrift reformiert. Im Interview mit dem Insolvenzblog sprechen Dr. Volker Hees von Hoffmann Liebs Fritsch und Markus Freitag von AndresPartner darüber, wohin die Reise bei der Insolvenzanfechtung geht.Hier kommen Sie zum vollständigen Beitrag im Insolvenzblog...

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„Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts“ – Aber warum eigentlich? Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts

16.02.2017 Handelsrecht, Wirtschaftsrecht und Vertriebsrecht Autor: Lothar Köhl

Deutschland zählt zu den weltweit größten Export-Nationen. Sowohl kleinere als auch mittelständische Betriebe und selbstverständlich große Unternehmen liefern ihre Produkte ins Ausland. Bei allen grenzüberschreitenden Verträgen, die die Lieferung von Waren betreffen, findet mithin grundsätzlich das UN-Kaufrecht Anwendung, es sei denn, die Parteien vereinbaren – wie so häufig in der Praxis – den ausdrücklichen Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies ist jedoch n...

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Bilder nutzen ohne das Urheberrecht zu verletzen

14.02.2017 IT-Recht und Datenschutz Autor: Dr. Mathias Schneider

In der Beitragsreihe zum Urheberrecht "Recht und Online-Texte" mit Dr. Mathias Schneider werden heute folgende Fragen beantwortet: Wie Sie fremde Bilder nutzen können, ohne das Urheberrecht zu verletzenWas ist bei der Benutzung von fremden Bildern zu beachten?Wie ist die rechtliche Situation bei Bildern, die man in Internet-Bilddatenbanken wie iStock oder Fotolia finden kann?Erlischt das Urheberrecht bei Veränderung des Bildes?Was verbirgt sich hinter einer Creative Commons-Lizenz?Dürfen Unterne...

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Bundesverwaltungsgericht billigt geplante Elbvertiefung – Planung muss nachgebessert werden

09.02.2017 Umweltrecht Autor: Christian Thomas

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 9. Februar 2017 sein Urteil zur Elbvertiefung verkündet (Az.: 7 A 2.15). Demnach seien die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe wegen Verstößen gegen das Naturschutzrecht / Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar. Trotzdem hat das BVerwG im Grundsatz grünes Licht für die geplante Vertiefung des Flussbetts der Elbe gegeben. Denn die festgestellten Mängel könnten durch Nachbesser...

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Die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen des Bundes

08.02.2017 Umweltrecht Autor: Christian Thomas

Die wasser- bzw. stoffrechtlichen Anforderungen an die etwa 1,3 Millionen überwachungspflichtigen Anlagen, die in Deutschland mit wassergefährdenden Stoffen umgehen, ergeben sich bis dato aus den 16 Landes-Verordnungen – etwa der VAwS NRW. Dieses diffuse Bild soll nun endlich durch die Verabschiedung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) des Bundes abgelöst und dadurch ein einheitliches System zur Einstufung von Stoffen und Gemischen ges...

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Fahrplan für Datenschutz-Grundverordnung, Privacy Shield und Brexit

09.01.2017 IT-Recht und Datenschutz Autor: Dr. Mathias Schneider

Was Unternehmen jetzt in Erwartung auf die zahlreichen Neuerungen tun müssenAus datenschutzrechtlicher Sicht kommen auf Unternehmen turbulente Zeiten zu. Wie wir bereits in unserer letzten Newsletter-Ausgabe berichtet haben, tritt im Mai 2018 die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft und bringt zahlreiche Änderungen mit sich. Ebenso haben wir vom jetzt geltenden EU-US Privacy Shield und den Auswirkungen berichtet, die der Brexit mit sich bringen wird. In der Summe stellt dies jedes Unt...

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