Arbeitnehmererfindungen

Mehr als 80 Prozent aller derzeit in Deutschland neu angemeldeten Patente beruhen auf sogenannten Arbeitnehmererfindungen. Angestellte Mitarbeiter in Forschungs- und Entwicklungsabteilungen forschen dabei im Auftrag ihres Arbeitgebers. Dennoch gehören Arbeitnehmererfindungen nicht automatisch dem Unternehmen, das den Forschungsmitarbeiter beschäftigt und damit die Kosten der Forschung trägt. Es gilt vielmehr das „Schöpfungsprinzip“, nach dem Rechte an Arbeitnehmererfindungen zunächst dem Arbeitnehmer zustehen.

Aufgrund des im Jahre 2009 neu geregelten Arbeitnehmererfindungsrechts fallen die Rechte an den Erfindungen künftig dem Arbeitgeber zu, wenn der Mitarbeiter ihm die Erfindung angezeigt hat und der Arbeitgeber nicht rechtzeitig reagiert. Die Kosten für Anmeldung hat der Arbeitgeber dann ebenso zu zahlen wie eine zusätzliche Vergütung an den erfindenden Arbeitnehmer. Es empfiehlt sich deshalb, bei Mitarbeitern von Forschungs- und Entwicklungsabteilungen den Umgang mit Arbeitnehmererfindungen bei der Arbeitsvertragsgestaltung besonders zu berücksichtigen.

Wir beraten und vertreten Unternehmen bei Streitigkeiten über Grund und Höhe von Kompensationsforderungen ihrer Arbeitnehmer. Selbstverständlich stellen unsere Rechtsanwälte des IP-Bereiches auf Wunsch auch ihr Know-how im Rahmen des marken- und patentrechtlichen Anmeldungsverfahrens zur Verfügung.