Menü

Blog

Wichtige Änderung im Befristungsrecht – Bundesverfassungsgericht kassiert umstrittene BAG-Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot

05.07.2018 Arbeitsrecht Autor: Christian Breetzke
Wichtige Änderung im Befristungsrecht – Bundesverfassungsgericht kassiert umstrittene BAG-Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot

BVerfG, Beschluss vom 6. Juni 2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14 Das Bundesverfassungsgericht setzt den Arbeitsgerichten Grenzen – mit erheblichen Auswirkungen für die Praxis: Am 6. April 2011 (7 AZR 716/09) hatte das BAG in einer aus Arbeitgebersicht erfreulichen, in der ...

weiterlesen...

Wissenswertes zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für chinesische Unternehmen

22.06.2018 China Desk Autor: Claus Eßers, Qian Li ,LL.M., Christoph Schmitt, Dr. Oscar Yu
Wissenswertes zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für chinesische Unternehmen

Am 21.06.2018 fand das diesjährige Seminar „Unternehmensgründung in Deutschland“ der DCW (Deutsch-Chinesische Wirtschaftsvereinigung e.V.) im Borussia-Park Mönchengladbach unter Mitwirkung von HLFP statt. Vor ca. 90 chinesischen Unternehmern hielten Herr RA Claus Eßers und Herr ...

weiterlesen...

HLFP beim „Generalkonsulat Workshop” zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

21.06.2018 China Desk Autor: Peter Huppertz, LL.M., Qian Li ,LL.M., Dr. Mathias Schneider
HLFP beim „Generalkonsulat Workshop” zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Europäische Unternehmen haben nach dem Inkrafttreten der DSGVO großen Aufwand betrieben, um entsprechende Anpassungen in den Geschäftsabläufen vorzunehmen. Hier müssen in Deutschland ansässige chinesische Unternehmen dringend mitziehen, wollen sie vor der „strengsten“ Regelung zum...

weiterlesen...

Wegen Krankheit abgebrochener Arbeitstag: Besteht für diesen Tag ein Anspruch auf Lohn oder Entgeltfortzahlung?

07.06.2018 Arbeitsrecht Autor: Christian Breetzke
Wegen Krankheit abgebrochener Arbeitstag: Besteht für diesen Tag ein Anspruch auf Lohn oder Entgeltfortzahlung?

LAG Köln, Urteil vom 12. Januar 2018 – 4 Sa 290/17Das ein Arbeitnehmer wegen Krankheit den Arbeitstag abbricht, ist ein in der Praxis immer wiederkehrender Fall. Das LAG Köln hatte die Frage zu beantworten, ob ein Arbeitnehmer in diesem Fall trotz der eingeschränkten Arbeitsleist...

weiterlesen...

HLFP-China Desk auf der Hannover Messe 2018

25.05.2018 China Desk Autor: Claus Eßers, Qian Li ,LL.M., Christoph Schmitt, Dr. Oscar Yu
HLFP-China Desk auf der Hannover Messe 2018

Das China Desk von HLFP hat sich vom 23. bis 27. April 2018 als Aussteller auf der HANNOVER MESSE (International Joint Booth"Doing Business with China") präsentiert sowie referiert. Die Hannover Messe zählt zur größten Industriemesse Europas.Während der Messe tauschten wir ...

weiterlesen...

BGH verschärft persönliche Haftung des Geschäftsführers in Eigenverwaltung

24.05.2018 Arbeitsrecht Autor: Felix Pott
BGH verschärft persönliche Haftung des Geschäftsführers in Eigenverwaltung

BGH, Urteil vom 26. April 2018 – IX ZR 238/17    Die Sanierung von insolventen Unternehmen im Wege der sogenannten Eigenverwaltung gem. §§ 270 ff. Insolvenzverordnung (InsO) erfreut sich in der Insolvenz- und Sanierungspraxis immer größerer Beliebtheit. Hierbei bl...

weiterlesen...

Update Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung seit dem 1. Mai 2018 in Kraft!

04.05.2018 Bankrecht und Bankaufsichtsrecht Autor: Marcel Kirchhartz
Update Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung seit dem 1. Mai 2018 in Kraft!

Am 1. Mai trat die lange erwartete Immobiliar-Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung (ImmoKWPLV) in Kraft.Die Verordnung entspricht inhaltlich im Wesentlichen dem schon bekannten Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums der Justiz ...

weiterlesen...

4. HLFP-China Tag in Düsseldorf - Konsul Pan spricht von "Brauchtum"

04.05.2018 China Desk
4. HLFP-China Tag in Düsseldorf - Konsul Pan spricht von "Brauchtum"

Am 3. Mai 2018 war es soweit. Die Rechtsanwälte Hoffmann Liebs Fritsch & Partner veranstalteten zum 4. Mal den HLFP-China Tag in Düsseldorf. Über 100 Gäste kamen aus ganz Nordrhein-Westfalen und nahmen an dieser für die deutsch-chinesischen Beziehungen wichtigen Veranstaltung teil. In seine...

weiterlesen...

Muss ein Ingenieur auch ins Ausland reisen?

30.04.2018 Arbeitsrecht Autor: Felix Pott
Muss ein Ingenieur auch ins Ausland reisen?

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 6. September 2017 – 4 Sa 3/17 -Immer wieder stellt sich in der Unternehmenspraxis die Frage, ob Arbeitnehmer auch dann (mehrtägige) Dienstreisen ins entfernte Ausland antreten müssen, wenn dies nicht automatisch mit ihrer vertraglichen Position ...

weiterlesen...

Wirksamkeit einer Versetzung - bEM

26.04.2018 Arbeitsrecht Autor: Christian Breetzke
Wirksamkeit einer Versetzung - bEM

BAG, Urteil vom 18. Oktober 2017 – 10 AZR 47/17 -  Frage:Muss vor einer Versetzung oder einer anderen Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber ein bEM durchgeführt werden?Sachverhalt:Die Parteien stritten über einen Anspruch des Klägers auf Besc...

weiterlesen...