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Blog

Handlungsbedarf bei KIS – Datenschutzrecht bringt neue Anforderungen

03.07.2017 IT-Recht und Datenschutz Autor: Peter Huppertz, LL.M.

Datenschutz und IT-Sicherheit werden immer wichtiger im Gesundheitswesen. Krankenhäuser verarbeiten höchst sensitive Gesundheitsdaten der Patienten, die entsprechend geschützt werden müssen, um nicht in das Visier der Datenschutzbehörden zu geraten. Dies erfordert hinreichende Maßnahmen gegen den Verlust der Daten und den Zugriff durch unberechtigte Dritte. Die Anforderungen für die Krankenhäuser werden nochmals verschärft, u.a. durch die im Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundveror...

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Abmahnungen wegen WhatsApp für Unternehmen?

30.06.2017 IT-Recht und Datenschutz Autor: Dr. Mathias Schneider

Für Aufsehen sorgt derzeit ein Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld (Urteil vom 20. März 2017, Az.: F 111/17 EASO) zur Nutzung von WhatsApp, dem beliebten Smartphone-Messenger in Deutschland. In dem Urteil hat das Gericht festgestellt, dass in der Datenweitergabe von Smartphones zu WhatsApp eine „deliktische Handlung“ liegen kann. Der Nutzer von WhatsApp könne dafür laut dem Gericht kostenpflichtig abgemahnt werden. Ob hier nun tatsächlich eine Abmahnwelle droht, mag aus verschieden Gründen bezw...

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Vorstand/Geschäftsführer - Wettbewerbsverbot und Geschäftschancen

21.06.2017 Gesellschaftsrecht, M&A und Kapitalmarktrecht Autor: Andreas Hecker, LL.M. oec.

Vorstandsmitglieder unterliegen gemäß § 88 AktG während ihrer Amtszeit einem Wettbewerbsverbot. Auch wenn die entsprechende Norm im GmbH-Gesetz nicht existiert, betrifft das Wettbewerbsverbot während der Anstellungsdauer auch Geschäftsführer/innen. Erweitert wird das gesetzliche Wettbewerbsverbot durch das Verbot Geschäftschancen anstelle der Gesellschaft selbst wahrzunehmen. Rechtslage, Beispiel, Schadensersatz, Urteil:  RA Andreas Hecker, LL.M. oec. geht in seine...

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Update Wohnimmobilienkreditrichtlinie

07.06.2017 Bankrecht und Bankaufsichtsrecht Autor: Marcel Kirchhartz

Neue gesetzliche Regelung: Keine Kreditwürdigkeitsprüfung bei echten Abschnittsfinanzierungen!Die Arbeit des Gesetzgebers an der missglückten Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie in deutsches Recht geht weiter. Nach einem ersten „Reparaturansatz“ durch das FinErgWohn Ende März 2017 folgt nun für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) als Bestandteil des am 1. Juni 2017 im Bundestag verabschiedeten Gesetzes zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie eine gesetzliche Befreiung ...

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Aufsichtsrat und Mitbestimmung

23.05.2017 Gesellschaftsrecht, M&A und Kapitalmarktrecht Autor: Andreas Hecker, LL.M. oec.

Das deutsche Mitbestimmungsrecht steht national wie auch im europäischen Kontext immer wieder in der Diskussion. So klagt ein Kleinaktionär bereits seit mehr als zwei Jahren gegen die TUI AG, da nach dessen Ansicht der Aufsichtsrat der Konzernmutter nicht richtig zusammengesetzt sei. Insbesondere verstoßen nach seiner Ansicht die von der Gesellschaft zugrunde gelegten Regelungen zur Zusammensetzung des mitbestimmten Aufsichtsrats gegen Unionsrecht und dürften nicht angewandt werden, da hiernach ...

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Green Building: Energetische Anforderungen und Selbstverpflichtung durch Zertifizierung

22.05.2017 Umweltrecht Autor: Christian Thomas

Green Buildings - nachhaltig, ökologisch effiziente Gebäude - werden in der Bundesregierung als Schlüssel zur Verbesserung der Energieversorgung und zur Umsetzung der Klimaschutzziele gesehen. Der Gebäudesektor weist großes Energieeinsparpotential auf. Aus diesem Grund sind festgeschriebene energetische Anforderung an die Gebäudeerrichtung sowie den Gebäudebestand sinnvoll. Hier geht es zum Fachartikel von RA Christian Thomas von Hoffmann Liebs Fritsch & Pa...

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China Tag 2017 - Der Rückblick

19.05.2017 China Desk
China Tag 2017 - Der Rückblick

Auf dem Business Forum "China Tag" 2017 diskutierten Experten die Potenziale der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.Die Dimension der hochwertigen Fachvorträge und der praxisnahe Austausch chinesischer und deutscher Experten über die Zukunft der wirtschaftlichen Kooperation beider Länder, machen den HL...

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Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter - Anspruchsvolle Einzelfallprüfung

11.05.2017 Insolvenzrecht Autor: Dr. Volker Hees

Wenn die Mittel fehlen: Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter - Beitrag von u.a. RA Dr. Volker Hees in der aktuellen NZI (Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht 2017,377) Während die Gerichte früher mehr oder weniger regelmäßig dem Insolvenzverwalter Prozesskostenhilfe (PKH) gewährten, hat die Rechtsprechung nun strengere Kriterien entwickelt. Auch die Beklagten widmen dem PKH-Verfahren mehr Aufmerksamkeit. Denn es ist oftmals die erste Verteidigungslinie mit Chancen für ei...

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China Desk: Erstklassige Kooperationen nach Besuch in Tianjin 

28.04.2017 Kanzlei News Autor: Claus Eßers, Christoph Schmitt

Das China Desk von Hoffmann Liebs Fritsch & Partner (HLFP) auf Reisen - Werfen Sie einen Blick auf die neu gewonnenen Kooperationen.Unser China-Tag in Düsseldorf - VeranstaltungAusführlichere Informationen zu unserem China Desk Seit 1999 beraten wir deutsche Mandanten im China-Geschäft. Zudem haben uns in den letzten Jahren verstärkt auch große chinesische Unternehmen mit konkreten Investitionsvorhaben in Deutschland aufgesucht. Unser China Desk Anwaltsteam im Düsseldorfer Büro von HLFP...

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Aktienrecht

27.04.2017 Gesellschaftsrecht, M&A und Kapitalmarktrecht Autor: Andreas Hecker, LL.M. oec.

Zur Wirksamkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen und zur Bestellung und Anstellung von Vorstandsmitgliedern Bei der Arbeit innerhalb des Aufsichtsrats sind gerade bei Konflikt- oder Zweifelsfällen gesetzliche und satzungsmäßige Rahmenbedingungen unbedingt zu beachten. Dies gilt sowohl für die Formalvoraussetzungen für Sitzungen und Beschlussfassungen als auch für die inhaltlichen Anforderungen an einzelne Aufsichtsratsbeschlüsse. Andernfalls droht die Feststellung der Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit ...

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